Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Allen Lieferungen, Leistungen, Angeboten und Verträgen mit der Firma Härtl liegen ausschließlich diese Bestimmungen zugrunde. Sie werden mit Vertragsabschluss, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung, als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.

Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Käufer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

3. Bezahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Nachnahme und Paypal.

Vorkasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

Nachnahme: Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme fallen zzgl. 15,00 Euro als Kosten an.

Paypal: Bei Auswahl der Zahlungsart Paypal fallen zzgl. 15,00 Euro als Kosten an.

4. Lieferung bei Versand

Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen kann die Firma Härtl nach eigenem Ermessen bestimmen.

Bei Paketsendungen geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen von DHL, UPS, DPD, Spediteur o. ä. an den Käufer übergeben wird, sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer im Sinne von § 14 BGB handelt.

Um Ansprüche geltend machen zu können, hat der Käufer sowohl offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich anzuzeigen und dies innerhalb 24 Std. nach Erhalt der Ware der Firma Härtl schriftlich mitzuteilen. Gewährleistungsansprüche des Käufers werden hierdurch nicht berührt.

Die Lieferkosten bemessen sich je nach Kosten des Transportunternehmens in Bezug auf Größe/Gewicht der zu versendenden Ware.

5. Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Elektrohaus Härtl GmbH, Ph.-Mühlmayer-Strasse 15, 95671 Bärnau, Tel: 09635 578, Fax: 09635 1578, E-Mail: shop@elektro-haertl.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die paketfähigen Waren (Waren, die Sie normal mit der Post an uns zurücksenden können) wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie diese Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Bei Waren, die nicht paketfähig sind, besteht dieses Zurückbehaltungsrecht nicht.

Sie haben die paketfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie diese Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der paketfähigen Waren (Waren, die Sie normal mit der Post an uns zurücksenden können).

Nicht paketfähige Waren, die Sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurücksenden können (z.B. Großgeräte), holen wir auf unsere Kosten ab.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Finanzierte Geschäfte

Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später wirksam widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber bei der Vorbereitung oder dem Abschluss des Darlehensvertrags unserer Mitwirkung bedient.
 Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, tritt der Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Dies gilt nicht bei Darlehensverträgen, die der Finanzierung des Erwerbs von Finanzinstrumenten ( z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) dienen.

Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

 


Das Muster-Widerrufsformular stellen wir Ihnen als Download im PDF-Format zur Verfügung:

Download als PDF Muster-Widerrufsformular für Verbraucher als PDF


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6. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

7. Annahmeverweigerung durch den Käufer

Nach Ablauf der 14 tägigen Widerrufsfrist oder bei Käufern, die nicht private Endverbraucher im Sinne des Gesetzes sind, erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch- oder Rücknahmeersuchen, deren Ursache die Firma Härtl nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Der Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Wareneingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises, abzüglich einer Bearbeitungs- / Stornogebühr von 15% des Rechnungsbetrags. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden durch diese Regelung nicht beeinträchtigt.

Nimmt ein Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so ist die Firma Härtl berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 15% des Kaufpreises als pauschalen Schaden- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist die Firma Härtl berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an die Firma Härtl für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro angefangene Woche pauschal 5 Euro zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Überschreitet die Summe der Pauschalen den Zeitwert des Gegenstandes, geht dieser in das Eigentum der Firma Härtl über. Die Vereinbarungen dieses Absatzes gelten nicht, sofern der Käufer sein Widerrufsrecht ausübt.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Firma Härtl behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrundes vor.

Der Verkäufer kann die Kaufgegenstände vom Käufer herausverlangen, wenn zuvor der Rücktritt vom Vertrag durch den Verkäufer unter den gesetzlichen Anforderungen der §§ 323 ff. BGB wirksam erklärt worden ist. Der Käufer verpflichtet sich bei Nichteinlösung eines Schecks oder Wechsels, auf Anforderung seitens der Firma Härtl die erhaltene Ware auf eigene Kosten zurückzusenden.

Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

9. Gewährleistung / Haftungsausschluss

Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Der Vertragsgemäße Zustand der Ware bestimmt sich dabei, soweit vorhanden, nach der jeweiligen Zustandsbeschreibung. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers auf Rücktritt vom Vertrag.

Für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, der Nichtbeachtung von Hinweisen zur Anwendung oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind übernehmen wir keine Gewähr.

Die Gewährleistung schränkt sich ggfs. ein, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von der Firma Härtl autorisiert wurden und dadurch Verschlechterungen der Sache hervorruft.

Offensichtliche Mängel sollen dem Verkäufer möglichst umgehend angezeigt werden, die gesetzlichen Gewährleitungsrechte werden hierdurch jedoch nicht beeinträchtigt oder beschränkt. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die § 377 HGB.

Soweit ein Mangel der Kaufsache innerhalb der Gewährleitungsfrist auftritt, kann der Verbraucher vom Verkäufer zunächst die Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Sache oder Beseitigung des Mangels verlangen. Im Rahmen der Neulieferung gilt der Tausch in höherwertigere Produkte bereits jetzt als akzeptiert. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbleibende Art der Nacherfüllung (§ 439 Abs. 3 BGB). Weitergehende Rechte, insbesondere ein Rücktritt vom Kaufvertrag können nur nach zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung oder dem Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung, sofern eine solche nicht entbehrlich ist, geltend gemacht werden.

Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so ist die Firma Härtl innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum zur Mängelbeseitigung oder Neulieferung im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich seine Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Ein Tausch in höherwertige Produkte gilt bereits jetzt als akzeptiert. Ein evtl. geltend gemachter Aufwendungsersatz i. S. d. § 478 II BGB beschränkt sich auf max. 2% des ursprünglichen Kaufpreises.

Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung / Garantie treten keine neuen Gewährleistungs- / Garantiefristen in Kraft.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Die Firma Härtl haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers, dies gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch ebenfalls nicht berührt. Für die Wiederherstellung von Daten haftet die Firma Härtl nur dann, wenn die Firma Härtl den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

10. Ergänzende Bestimmungen

Alle für eine evtl. Ausfuhr der Waren notwendigen Zustimmungen von Ämterseite, insbesondere des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft sind vom Käufer in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Sollte die Ausfuhrgenehmigung versagt werden, berechtigt das den Käufer nicht zum Vertragsrücktritt.

Wird ein Gerät als defekt gerügt, und stellt sich nach Prüfung heraus, das die Rüge unberechtigt war, so gilt eine Aufwandspauschale von 15,- Euro als akzeptiert, die der Einsender des Gerätes vor Rückgabe des Gegenstandes innerhalb von 10 Tagen zu zahlen hat. Nach diesem Zeitraum wird eine Pauschale von 4,- Euro pro angefangene Woche für Einlagerung berechnet. Überschreitet die Summe der Pauschalen den Zeitwert des Gegenstandes, geht dieser in das Eigentum von der Firma Härtl über. Dem Käufer verbleibt jedoch die Möglichkeit, dem Verkäufer einen geringeren oder keinen Schaden nachzuweisen, vorbehalten.

11. Abschließende Bestimmungen

Für den Fall, dass es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt, wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten Regensburg vereinbart.

Für alle Lieferungen, auch für grenzüberschreitende, gilt deutsches Recht als vereinbart.

12. Salvatorische Klausel

Sollte sich eine der Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Liefervertrages als unwirksam erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin wirksam.

Der Gerichtsstand ist Regensburg.

Hinweis nach Verpackungsverordnung

Gemäß Verpackungsverordnung sind wir verpflichtet. Verkaufsverpackungen, die nicht mit einem Zeichen eines Systems der flächendeckenden Endsorgung (dem „grünen Punkt“ ) gekennzeichnet sind, unentgeltlich zurückzunehmen. Sie können uns daher diese Verpackungen auf unsere Kosten an uns übersenden. Die Adresse entnehmen Sie bitte der Anbieterkennzeichnung. Wir bitten um vorherige Kontaktaufnahme.

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